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04.10.2017, 11:29 Uhr
Jöckel: Auf lokaler Ebene sind verlässliche Koalitionen unverzichtbar
„Nach meiner Erfahrung aus 16 Jahren Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion kann ich über die Äußerungen von Jutta Steinruck in der Rheinpfalz vom 30.09.2017 nur den Kopf schütteln. Sie widersprechen jeder pragmatischen Vernunft und verkennen vollkommen die kommunalpolitischen Realitäten“, erklärt Heinrich Jöckel, der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Ludwigshafen. „Im politischen Geschehen, auch auf kommunaler Ebene, sind verlässliche Mehrheiten unabdingbar, damit Stadt gestaltet werden kann, Personalentscheidungen nicht von Zufallsmehrheiten abhängen oder Investoren mit Zustimmung rechnen können“.
Jöckel weiter: Koalitionen haben genau diesen Wert. Auf Bundes- und Landesebene gilt dies und auch auf der kommunalen Ebene führt eine Koalition zu berechenbaren Entscheidungen. Die kommunale Praxis zeigt im Übrigen, dass nahezu 90 % aller Entscheidungen einstimmig fallen, d.h. von der gesamten Mehrheit der Stadtratsmitglieder getragen werden.
Eva Lohse, als direkt gewählter OB, war ihr immer zweierlei wichtig: Zum einen ist und war sie den Menschen für das entgegengebrachte Vertrauen dankbar und hat sich mit ganzer Kraft für sie und unsere Stadt Ludwigshafen eingesetzt. In unzähligen Bürgerveranstaltungen hat sie den Dialog gesucht. Aber sie hat zum anderen dabei nie ihre Meinung über die des gewählten Stadtrates gesetzt. Sie hat als direkt gewähltes Stadtoberhaupt nie die Bodenhaftung verloren, sondern die Meinung des Stadtrates akzeptiert und zur Geltung gebracht.
„Frau Steinruck ist seit zwei Jahren Kandidatin der SPD für das Amt der OB. Ich kann mich nicht erinnern, dass sie In dieser Zeit auch nur ein einziges Mal an einer Stadtratssitzung oder Ausschusssitzung teilgenommen hätte. Dies wäre für ihr Verständnis von lokalpolitischem Miteinander sicherlich wertvoll gewesen“, so Jöckel abschließend.
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