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26.11.2020, 16:50 Uhr
CDU beantragt Mittelerhöhung für den Kulturhaushalt
„Seit Jahren ist der Kulturbereich finanziell schlecht ausgestattet. Deshalb
beantragt die CDU-Stadtratsfraktion für die kommenden Haushaltsberatungen
im Hauptausschuss und später im Stadtrat Zuschusserhöhungen
im Kulturbereich.“, so Marion Schneid, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Die Vereinbarung, die der Stadtrat im Dezember 2018 für den Doppelhaushalt
2019/2020 getroffen hat und der vorsah, aus der Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen
einen Teil zur Erhöhung der Zuschüsse im Kulturbereich
zu verwenden, konnte in dieser Form nicht umgesetzt werden. Folge
war, dass im Kulturbereich Gelder umgeschichtet werden mussten zu Lasten
der kommunalen Kultureirichtungen. Mit der anhaltenden Corona-
Pandemie hat sich die Situation sowohl bei der freien Kulturszene als auch
bei den kommunalen Kultureinrichtungen nochmal drastisch verschärft.
Das im Stadtrat gemeinsam beschlossene, kommunale Sofortmaßnahme-
Paket konnte der freien Kulturszene nur kurzfristig helfen.
„Jetzt müssen wir sowohl die freie Kulturszene als auch die kommunalen
Kultureinrichtungen in den Blick nehmen. Wir sehen die Notwendigkeit,
den Kulturbereich zu stärken. Die Zuschüsse für Kultur gelten als freiwillige
Leistungen. Diese dürfen bei einer hoch verschuldeten Stadt nicht einfach
so erhöht werden. Deshalb wird die Stadtverwaltung gebeten, alle Anstrengungen
im Gespräch mit der ADD zu unternehmen, dass eine Erhöhung
bei verschiedenen Kulturbereichen möglich gemacht werden kann.
Wir brauchen Musik, Theater, Bildende Kunst und Literatur für unser gesellschaftliches Leben, für eine ganzheitliche Entwicklung unserer Kinder
und Jugendlichen und ganz generell für unser aller Wohlbefinden. Deshalb
müssen wir uns für eine Unterstützung der Kultur in allen Bereichen einsetzen!“
bekräftigt Marion Schneid. „Bei der Erhöhung der Zuschüsse muss
demnach gewährleistet sein, dass die Deckung der Erhöhung außerhalb
des Kulturbereiches erfolgt. Im Kulturbereich sehen wir keinerlei Möglichkeiten,
Gelder von einem in einen anderen Bereich zu verschieben.“