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01.03.2021, 18:04 Uhr
Videokonferenzen verbessern Rückkehr zur Präsenz so bald wie möglich
„Die digitalen Sitzungen der stadträtlichen Gremien der letzten Woche
haben die Grenzen dieses Formats gezeigt“, so äußert sich Dr. Peter Uebel,
Vorsitzender der CDU Stadtratsfraktion. „Wir sprechen uns dafür aus, wieder
zu den Präsenzsitzungen für die Arbeit des Stadtrates zurück zu kehren,
sobald es möglich ist.“ Derzeit stehe selbstverständlich der Gesundheitsschutz
ganz im Vordergrund. „Wir können uns mit den Unzulänglichkeiten
der technischen Lösungen aber nicht abfinden.“ So sei die Öffentlichkeit
nicht wirklich hergestellt, wenn eine Übertragung in den Stadtratssaal
für die Presse und die Bürger erfolge, dann dort aber zeitweilig nicht
funktioniere. „Die Öffentlichkeit war also nicht wirklich dabei. Dies ist eine
Einschränkung, die wir nicht hinnehmen wollen.“
Weiterhin sei bei der Sitzung des Ortsbeirats Gartenstadt die Videokonferenz
zum Ende hin zusammengebrochen, die Übertragung für die Öffentlichkeit
in den Stadtratssaal alles andere als störungsfrei gewesen. Auch
bei der Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am vergangenen
Montag sei es zu Unklarheiten gekommen. „Im Ausschuss sind 16 Stadträte
abstimmungsberechtigt, bei manchen Punkten der Tagesordnung
wurden 17 oder 18 Stimmen gezählt. Was soll man davon halten? Hier erwarten
wir Aufklärung.“, so Peter Uebel weiter.
„Zusammenfassend fordern wir, dass in Zeiten der Pandemie auf jeden Fall
bei der eingesetzten Technik nachgebessert wird. Nach der Pandemie:
Rückkehr zu Präsenz-Sitzungen. Denn Demokratie lebt vom direkten Austausch“.
Die gesamt nonverbale Kommunikation bleibe auf der Strecke, die
Sitzungen würden zeitlich länger und gleichzeitig inhaltlich schmaler. „Wir
wollen Digitalisierung, aber nicht jedes Format lässt sich ohne Abstriche
digitalisieren. Die Hürde zum Engagement in der Kommunalpolitik wird
größer, wenn die technische Ausrüstung Voraussetzung ist.“